Berlin, 15. Juli 2009 Bundespräsidialamt
“Immer wieder seiner Zeit voraus” Laudatio von Bundespräsident Horst Köhler auf Bundespräsident a. D. Walter Scheel anlässlich seines 90. Geburtstages am 15. Juli 2009
in Schloss Bellevue.
Die AG Parteireform hat auf Anregung der Julis vergangene Woche getagt. Dabei wurde das Arbeitspapier überarbeitet und weiterentwickelt, sowie wesentliche Punkte aus der Diskussion im Bundesvorstand aufgenommen. Weiterer wesentlicher Tagesordnung waren Möglichkeiten im anstehenden Bundestagswahlkampf.
Die Wahl zum 44. amerikanischen Präsidenten hat die politische Kommunikation grundlegend verändert. Barack Obamas erfolgreicherOnine-Feldzug ins Weiße Haus revolutionierte alles, was bislang zum Thema Medien und Wahlen als gesicherte Erkenntnis galt. Klassische Printmedien verlieren an Bedeutung und politische Kampagnen ohne das Internet an Wirkung. Ist dies ein US-amerikanisches Phänomen? Können und sollen diese Erfahrungen auch auf das politische System in Deutschland übertragen werden? Welche Rolle werden digitale Strategien im Superwahljahr 2009 spielen, und welche Resultate haben sie beslang gezeigt.
Diskussion u.a. mit Hans-Jürgen Beerfeltz, Bundesgeschäftsführer der FDP in der Kölnmesse, Rheinparkhalle, raum.eins// 11:30 - 13:00 Uhr
Beschluss des FDP-Bundesvorstands
FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:
Berlin. Der Bundesvorstand der Freien Demokratischen Partei hat auf seiner Sitzung
am 8. Juni 2009 beschlossen:
Willkommen Bürgergesellschaft - Konzept zur Reform der Parteiarbeit in Deutschland
Der Bundesvorstand begrüßt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Parteireform als
wichtige Diskussionsgrundlage für eine breite interne und externe Debatte nach den Bundestagswahlen 2009.
Hans-Jürgen Beerfeltz, Bundesgeschäftsführer der FDP, ist der festen Überzeugung, dass das Konzept der Liberalen richtig ist: “weg von der Zielgruppe, hin zur Stilgruppe”.
Statt die Menschen über ihre Berufsgruppe anzusprechen, sei es besser, sie in ihrem Lebensgefühl zu treffen. Deshalb baut die FDP gerade eine Wahlkampfvernetzung an der Basis auf - “jenseits klassischer Zielgruppen-Definitionen”.
www.mitmacharena.de
Hans-Jürgen Beerfeltz, Bundesgeschäftsführer der FDP:
“Die FDP bietet Newsletter-Abonnenten die Möglichkeit, inhaltliche Schwerpunkte selbst zusammenzustellen und die Frequenz zu bestimmen. Wir wollen dem konkreten Informationsbedürfnis der Bürger nachkommen und sie nicht mit für den Einzelnen irrelevanten Themen konfrontieren.” Damit das E-Mailing nicht zum störenden Masseninformationsmedium wird, ermöglicht beispielsweise die FDP die ganz individuelle Zusammenstellung durch den Interessenten. Der Empfänger kann dabei nicht nur festlegen, welche Themenschwerpunkte oder Personen ihn interessieren sondern auch angeben, in welcher Frequenz er seinen FDP-Newsletter erhalten möchte.
In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sprach sich Schäuble dafür aus, darin „Persönlichkeitselemente zu stärken“.
Es gebe die Entwicklung, dass bei Wahlen weniger die Parteiprogramme, sondern immer stärker Personen eine Rolle spielen, so Schäuble.
„Dieser Entwicklung ließe sich mit einer Wahlrechtsreform entgegen kommen – indem zum Beispiel der Wähler künftig mit der Zweitstimme die Reihenfolge der Kandidaten auf der Liste einer Partei mitbestimmen kann.
Darüber müsse aber Konsens aller demokratischen Parteien hergestellt werden, betonte der Minister weiter.
Die AG Parteireform der FDP unterstützt diesen Ansatz:
Die Liberalen treffen sich vom 15. bis zum 17. Mai zum 60. Ordentlichen Bundesparteitag in der Messe Hannover. Bei dem dreitägigen Parteitag stehen turnusgemäß die Wahlen zum Präsidium und Bundesvorstand an. Die 662 Delegierten erwartet vor allem die Debatte des Wahlprogramms zur Bundestagswahl im September. Ein weiterer Schwerpunkt stellt die Europawahl am 7.Juni dar. FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin wird die Liberalen auf die heiße Phase des Wahlkampfes einstimmen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
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würden die europäischen Wählerinnen und Wähler heute zu den Wahlurnen gebeten, würden sie die Kräfteverhältnisse im Europäischen Parlament weitgehend bestätigen. Das zeigt die am 7. April 2009 von der parteiübergreifenden Europa-Union und Burson-Marsteller präsentierte Europawahlprognose Predict09.eu, die ab sofort online einsehbar ist: www.predict09.eu.
Für Deutschland sieht die Prognose allerdings ein bemerkenswertes Ergebnis voraus: Demnach könnte sich die SPD um 7,2% auf 28,7% deutlich verbessern. Die CDU fiele um 8,8% auf 27,7%, und die CSU würde mit 6,8% (-1,2%) die Fünf-Prozent-Hürde deutlich meistern. Die FDP (+7,2% auf 13,3%) und Die Linke (+4,3% auf 10,4%) könnten zu den großen Gewinnern der Wahl werden, während Die Grünen (-2,2% auf 10,3%) voraussichtlich einen leichten Rückgang werden hinnehmen müssen.
Predict09.eu stellt ein neuartiges Prognoseverfahren dar. Damit wird es erstmals möglich sein, im Vorfeld von Europäischen Wahlen belastbare Prognosen abzugeben. Weitere Details finden Sie unter www.predict09.eu.
Informationen zu allen deutschen Kandidaten, die sich am 7. Juni zur Wahl für einen Sitz im Europäischen Parlament stellen, gibt es auf dem Europawahlportal der Europa-Union Deutschland unter www.wahlen-europa.de.
Mit freundlichen Grüßen
Marco Schwarz
Die FDP bleibt auf Erfolgskurs. Die meisten Umfrageinstitute sehen die Liberalen zwischen 15 und 17 Prozent. Bei der wöchentlichen Umfrage im Auftrag des Magazins “Stern” und des Fernsehsenders RTL käme die Union auf 34 Prozent der Stimmen, wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre. Die FDP kann wieder mit 17 Prozent rechnen. “Klarheit, Glaubwürdigkeit, Geschlossenheit und wirtschaftliche Kompetenz zahlen sich aus”, konstatiert FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz. “Wir bleiben auf dem Teppich”, betont er und macht dabei deutlich, dass ein hervorragender Umfragewert noch kein Wahlergebnis sei.