In einer gemeinsamen Sitzung von FDP-Bundestagsfraktion und FDP-Bundesvorstand wurde heute der von Union und FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag einstimmig angenommen. Darüber hinaus verabschiedeten die beiden Gremien das Personaltableau, mit dem die FDP sich an der neuen Bundesregierung beteiligt.
Auf dem Parteiwissenschaftlichen Symposion 2009 inder Heinrich-Heine-Universität, Düsseldorf Institut für Deutsches und Europäisches Parteienrecht und Parteienforschung, hat der damalige FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz eine Rede zum Thema “Parteien ohne Mitglieder?”, die wir hier dokumentieren:
Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen und der wachsenden Distanz zwischen Wählern und Gewählten und des Erstarkens der politischen Ränder hat die FDP sich zum Ziel gesetzt, Vorschläge für eine weitergehende Öffnung ihrer Parteiarbeit entwickeln. Die Arbeitsgruppe hat jetzt 30 Forderungen aufgestellt:
Zettel – so heißt der “Autor der Freiheit” im Monat September. Er gilt als einer der profiliertesten liberalen Blogger Deutschlands. Mit seinem Beitrag “Deutschland im Öko-Würgegriff (17): Jetzt wird der Gesundheitsbereich erobert” konnte er Freya Klier und Udo Vetter auf die Plätze verweisen.
Eine Woche und einen Tag nach der Wahl beginnen am Montag in der NRW-Landesvertretung in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP. Jede Delegation entsendet neun Vertreter. “Mit der FDP wird es einen Neuanfang geben: wirtschaftlich vernünftig und sozial gerecht”, erklärte FDP-Chef Guido.