Abstimmung: Mehrheit wünscht sich bessere Koordination bei den Vorständen
Über zwei Jahre hat sich die Arbeitsgruppe Parteireform unter der Leitung von Hans-Jürgen Beerfeltz mit der Frage beschäftigt, wie sich die FDP angesichts einer sich wandelnden Bürgergesellschaft noch besser vor Ort präsentieren und aktiv werden kann. Ausgangspunkt der Überlegungen war eine allgemein schwächere Parteienbindung der Wähler, sinkende Wahlbeteiligungen und wachsende Kritik an Politikern und oder der Politik generell. Diese zunehmende Distanz zwischen Wählern und Gewählten gilt es zu überbrücken. Das Ziel ist eine „Willkommenskultur“ für alle politisch interessierten Bürger. Den ganzen Beitrag lesen »
Über zwei Jahre hat sich die Arbeitsgruppe Parteireform unter der Leitung von Hans-Jürgen Beerfeltz mit der Frage beschäftigt, wie sich die FDP angesichts einer sich wandelnden Bürgergesellschaft noch besser vor Ort präsentieren und aktiv werden kann. Ausgangspunkt der Überlegungen war eine allgemein schwächere Parteienbindung der Wähler, sinkende Wahlbeteiligungen und wachsende Kritik an Politikern und/oder der Politik generell. Diese zunehmende Distanz zwischen Wählern und Gewählten gilt es zu überbrücken. Das Ziel ist eine „Willkommenskultur“ für alle politisch interessierten Bürger.
Das Ergebnis liegt nun vor:
In einer gemeinsamen Sitzung von FDP-Bundestagsfraktion und FDP-Bundesvorstand wurde heute der von Union und FDP ausgehandelte Koalitionsvertrag einstimmig angenommen. Darüber hinaus verabschiedeten die beiden Gremien das Personaltableau, mit dem die FDP sich an der neuen Bundesregierung beteiligt.
Auf dem Parteiwissenschaftlichen Symposion 2009 inder Heinrich-Heine-Universität, Düsseldorf Institut für Deutsches und Europäisches Parteienrecht und Parteienforschung, hat der damalige FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz eine Rede zum Thema “Parteien ohne Mitglieder?”, die wir hier dokumentieren:
Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen und der wachsenden Distanz zwischen Wählern und Gewählten und des Erstarkens der politischen Ränder hat die FDP sich zum Ziel gesetzt, Vorschläge für eine weitergehende Öffnung ihrer Parteiarbeit entwickeln. Die Arbeitsgruppe hat jetzt 30 Forderungen aufgestellt:
Zettel – so heißt der “Autor der Freiheit” im Monat September. Er gilt als einer der profiliertesten liberalen Blogger Deutschlands. Mit seinem Beitrag “Deutschland im Öko-Würgegriff (17): Jetzt wird der Gesundheitsbereich erobert” konnte er Freya Klier und Udo Vetter auf die Plätze verweisen.
Eine Woche und einen Tag nach der Wahl beginnen am Montag in der NRW-Landesvertretung in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP. Jede Delegation entsendet neun Vertreter. “Mit der FDP wird es einen Neuanfang geben: wirtschaftlich vernünftig und sozial gerecht”, erklärte FDP-Chef Guido.
Die FDP erreicht bei der Bundestagswahl mit 14,6 Prozent (+4,7) ein historisches Rekordergebnis. Die Union kommt auf 33,8 % (-1,4). Das reicht für eine schwarz-gelbe Regierung. Bei der FDP-Wahlparty löste sich um 18 Uhr die Spannung bei Bekanntgabe der ersten Zahlen in lautem Jubel. “Wir haben die Mehrheit, eine Regierung zu bilden”, betonte FDP-Chef Westerwelle, der von einer “sehr stabilen, sehr überzeugenden” Konstellation sprach.
Gemeinsam mit dem Brandenburger FDP-Landesvorsitzenden Heinz Lanfermann konnte FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz heute im Thomas-Dehler-Haus das nun schon 7500 ste Neumitglied seit dem 1. Januar 2009 feiern. Noch nie habe es, so Beerfeltz, in weniger als neun Monaten einen solchen Zulauf bei der FDP gegeben. Das sei ein historischer Rekord, der das langjährige substanzielle Wachstum der FDP bestätige.